Gesundheit · Deutschland
Kontakte, Gastronomie, Sport, Reisen und Arbeit: Einschränkungen in diesen Bereichen sollen Deutschland helfen, das Infektionsgeschehen bei der Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Die angebliche Unrechtmäßigkeit eines Teil-Lockdowns wird in sozialen Netzwerken thematisiert. Zu den von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länder-Chefs beschlossenen Corona-Maßnahmen heißt es in einem über Soziale Medien verbreiteten Beitrag (hier archiviert): «Es ist vollkommen unstrittig, dass diese demokratisch in keinster Weise dazu legitimiert sind und die vorsätzliche Umgehung des gewählten Parlamentes verfassungswidrig ist.»
Ist die Umgehung des Parlaments bei den Corona-Maßnahmen von Angela Merkel verfassungswidrig?
Geprüftvon dpa
dpa hat diese Behauptung am 17. November 2020 geprüft.
“Als rechtliche Grundlage für die derzeit gültigen Corona-Maßnahmen dient das Infektionsschutzgesetz. Für die Umsetzung sind die Länder zuständig.”
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