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Gesundheit · Österreich

Der Verfassungsgerichtshof hat alle Lockdowns für verfassungswidrig erklärt und u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen aufgehoben. Daher sind diese Maßnahmen nicht mehr anzuwenden. Medien berichten nicht darüber.

Hat der Verfassungsgerichtshof alle Lockdowns für verfassungswidrig erklärt?

Falschlaut APA - Austria Presse Agentur

APA - Austria Presse Agentur hat diese Behauptung am 12. Januar 2021 geprüft.

“Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat keinen Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Mehrere COVID-19-Maßnahmen, die im Frühjahr 2020 gegolten hatten, wurden im Nachhinein als gesetzwidrig eingestuft. Dazu gehören das Betretungsverbot für Gaststätten sowie die Klassenteilung in Schulen und die …”

  1. Deutsch

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