Zum Inhalt springen
Gesundheit · Deutschland

Schon seit Beginn der Corona-Pandemie wird über die Rechtmäßigkeit mancher Maßnahmen der Regierung gegen das Virus debattiert. Ein Facebook-Post (hier archiviert) behauptet nun, dass die Maskenpflicht «laut bis zur Coronakrise bestehender Gesetze» Nötigung sei. In «Paragraph 240 im Strafgesetzbuch (StGB)» heiße es: «Bei der Aufbürdung eines Mund- und Nasenschutzes handelt es sich folglich um einen besonders schweren Fall von Nötigung.» In Österreich soll das dem Facebook-User zufolge durch den «Paragraph § 105 StGB bei Nötigung» abgedeckt sein.

Ist die Maskenpflicht laut Paragraph 240 im Strafgesetzbuch (StGB) Nötigung?

Geprüftvon dpa

dpa hat diese Behauptung am 9. November 2020 geprüft.

“Petra Brandstetter”

  1. Deutsch

    Den Faktencheck bei dpa lesen

Zusammenhänge

NamenÖsterreich

Stimmt hier etwas nicht? Per E-Mail meldeninfo@factiz.org

Das Urteil gehört der Redaktion: Einen Fehler darin melden Sie ihr, über ihren Artikel oben. Einen Fehler in dem, was Factiz ergänzt hat, etwa die Übersetzung, das Thema oder die Namen, melden Sie uns.

Daten von: Data Commons (ClaimReview feed), with the fact-check of the newsroom named. Lizenz: CC BY 4.0. Factiz added the language, the verdict category and the grouping of the same claim.

Die Quellen sind das Urteil.