Die von Bund und Ländern vereinbarten Lockdown-Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie gelten derzeit bis zum 14. Februar 2021. In sozialen Medien verbreitet sich nun die Behauptung, dass es «von Anfang an geplant» gewesen sei, «das knallharte Programm bis mindestens Ende 2021 durchzuziehen». Eine Verlängerung bis zum 31. Dezember sei «BEREITS BESCHLOSSEN IM OKTOBER 2020 !!» Dazu wird der Screenshot eines Dokuments aus dem Bundesgesetzblatt geteilt, das jedoch mittlerweile gelöscht worden sein soll: «*Update* PDF-Datei wurde vom Server entfernt.»
Stimmt das?
Falschlaut dpa
dpa hat diese Behauptung am 2. Februar 2021 geprüft.
“Die abgebildete Gesetzesänderung betrifft Erleichterungen unter anderem für Mitgliederversammlungen in Vereinen und Unternehmen - nicht die Lockdown-Maßnahmen. Das im Screenshot gezeigte Dokument ist weiterhin online auf der Webseite des Bundesgesetzblatts verfügbar.”
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