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Gesundheit · Deutschland

In sozialen Medien kursieren weiterhin falsche Informationen über die im November beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. «Die Bundesregierung hat das historische Corona-Ermächtigungsgesetz durch den Bundestag gepeitscht und somit selbigen entmachtet», heißt es etwa in einem Instagram-Beitrag (hier archiviert). «Freiheitsrechte einschränken mit dem Verweis auf Corona geht für Merkel und Co in Zukunft noch viel leichter.»

Stimmt das?

Falschlaut dpa

dpa hat diese Behauptung am 29. Dezember 2020 geprüft.

“Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat den Bundestag nicht entmachtet. Beschlossen wurden stattdessen präzisere Möglichkeiten zur Begründung und damit Kontrolle von Corona-Maßnahmen. Oppositionsparteien nahmen ihr Recht auf Kritik an der Gesetzesänderung wahr.”

  1. Deutsch

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Zusammenhänge

NamenAngela MerkelDeutscher BundestagDeutschland

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